Die Piratenpartei

Da ich dieser Partei vor jetzt etwas mehr als 2 Wochen beigetreten bin, möchte ich auch über sie hier an dieser Stelle ein paar Worte verlieren – direkt im Zusammenhang damit auch ein paar Gründe aufführen, die mich dazu bewogen haben, ihr beizutreten.

Dass ich politisch sehr interessiert und zumindest in meinem engeren Umfeld bisher auch engargiert bin, dürfte jedem, der sich den einen oder anderen Beitrag dieses Blogs durchgelesen hat oder durchliest, durchaus auffallen. Aus meinen Einstellungen zu vielen Themen ergaben sich für mich 2 (inzwischen wären es 3) Möglichkeiten um dies in der aktiven Mitarbeit in einer Partei zu manifestieren. Die erste Möglichkeit war „Die Linke“ (ehem. PDS), die, zumindest ihrem Programm und auch einigen Entscheidungen als Oppositionspartei nach, dem was ich für mich vertrete sehr nahe kam. Allerdings hat diese Partei den entscheidenden Nachteil, genau diese Positionen grundsätzlich zu vergessen, sobald sie in eine Regierung gelangt. Das lässt sich insbesondere an dem konkreten Beispiel der Schülerregistrierung in Berlin, die in meinen Augen datenschutzrechtlich sehr bedenklich ist, nachvollziehen. Das Gesetz, mit dem diese (zentrale) Schülerkartei möglich wurde, wurde unter anderem mit den Stimmen der PDS/Linken beschlossen. Unter anderem daher kam ein Beitritt hier nicht mehr für mich in Frage.

Auf der Suche nach einer Partei die nicht nur ein für mich akzeptables Wahlprogramm/Parteimanifest hat sondern auch danach handelt, stieß ich schließlich auf die Piratenpartei Deutschland. Auch wenn diese Partei noch sehr jung ist und bisher noch keine Regierungsverantwortung übernehmen konnte, so traue ich ihr auf Grund mehrerer, öffentlich teilweise umstrittener Handlungen/Aktionen (allen voran sei hier zunächst einmal die Aufnahme von Jörg Tauss in die Partei genannt) durchaus auch zu, ihre Ideale nicht sobald Macht ins Spiel kommt zu verraten. Sollte ich in dieser Auffassung irgendwann einmal enttäuscht werden, würde wahrscheinlich meine Mitgliedschaft auch nicht lange darüber hinaus bestehen bleiben.

Die dritte Partei, die für mich in Frage käme – eine noch jüngere Partei als es die Piraten sind – wären „Die Guten“ die im Großen und Ganzen sehr viele meiner persönlichen Überzeugungen vertreten. Diese Partei ist mir persönlich allerdings noch zu jung, auch wenn sie bereits jetzt die Möglichkeit hat, in einem Stadtrat (und zwar dem von Jena) Verantwortung zu tragen. Das Programm der Partei war allerdings zu dem Zeitpunkt als ich mich entschieden habe noch nicht vollständig – und ist es auch bis heute noch nicht. Außerdem wusste ich nichts von einem möglichen Landesverband Hamburg. Allerdings werde ich die Entwicklung „Der Guten“ weiter verfolgen und bin auch überzeugt davon, dass ich sie in einigen Aktionen unterstützen werde, so ich das denn kann. Also bitte nicht böse sein, wenn ihr hier noch nicht ganz so gut weg kommt @ Martin 🙂

Die Piraten haben ein sehr „eingeschränktes“ Parteiprogramm, was ich persönlich allerdings auch sehr gut finde. Im Gegensatz zu dem, was viele andere, vor allem aber die 2(3) sogenannten „Volksparteien“, treiben, haben aber die Verantwortlichen durchaus Ahnung von diesen zentralen Punkten. Für mich sind die SPD und CDU/CSU nicht mehr als Handlanger diverser Lobbyorganisationen. Natürlich gibt es auch hier Ausnahmen, das möchte ich auf keinen Fall abstreiten, aber zumindest diejenigen, die im Bundestag/Bundesrat sitzen, untermauern diese meine Meinung immer öfter. Die konsequente Beratungsresistenz vieler „Entscheidungsträger“ führt nicht eben dazu, dass ich Vertrauen zur Arbeit dieser Parteien fasse. Von daher mussten sich Gruppierungen/Parteien finden, die sich der eklatanten Mißstände, die durch diese drei aktuellen (Bundes-)Regierungsparteien immer mehr verfestigen, annehmen. Im Bereich meiner Hauptinteressengebiete – die sich vorrangig im Onlinebereich bewegen – ist diese Partei die Piratenpartei Deutschland.

Sicher mögen einige der Punkte im Parteiprogramm vor allem für Menschen mit geringerem technischen Verständnis dessen, für was wir eintreten, besser formuliert werden müssen und vor allem präzesiert, aber die jeweiligen Grundgedanken sind, so wie ich sie verstehe, sehr wichtig und auch richtig für die zukünftige Entwicklung in diesem Land. Und auch wenn das die etablierten Medien in den letzten Wochen – aktuellstes Beispiel ist ein Bericht des öffentlich-rechtlichen Senders 3sat – scheinbar gerne anders darstellen – wir sind nicht dagegen, dass Künstler (um mal das Beispiel aus dem 3sat-Beitrag aufzugreifen) von ihren Werken leben können. Wer sich einmal umfassender mit Creative Commons, der GPL und noch einigen anderen Lizenzsystemen freier Software, Musik, Filme, … beschäftigt sollte auch schnell merken, dass hinter dem was wir wollen eine andere Gedankenwelt steckt, als die, die im Rahmen der analogen Medien überhaupt möglich wäre. Ganz abgesehen davon, dass die Musikindustrie nur einigen wenigen wirklich dabei hilft von ihrer Kunst leben zu können. Den Löwenanteil streichen immer noch die Verwerter ein, die sich im Allgemeinen in der Öffentlichkeit als die großen Samariter der Kreativen darzustellen versuchen. Außerdem ist eine „Privatkopie“ etwas anderes als kommerzieller Handel/Vertrieb von „urheberrechtlich“ geschütztem Material (egal ob das nun Lieder, Filme oder Software sind). Viele begreifen denke ich bis heute nicht, dass 99% dessen, was die Medienindustrie als Schaden beziffert, kein solcher ist. Und zwar schlicht und ergreifend deswegen, weil diejenigen die sich „illegal“ Zugriff auf diese Alben/Filme/Software „verschafft“ haben, zu großen Teilen selbiges nie gekauft hätten, weil entweder die Qualität oder schlicht das Preis-Leistungs-Verhältnis nicht stimmt. Die Hemmschwelle sich etwas zu besorgen, dass zwar schlecht aber kostenfrei ist, ist wesentlich geringer als die bei kostenpflichtigen aber qualitativ ebenfalls eher bedenklichen Inhalten. Meiner Meinung nach sollte jeder für das, womit er seinen Lebensunterhalt erwirtschaftet angemessen bezahlt werden. Wenn jemand aber das, was ein anderer produziert/entwickelt hat aber her nimmt und etwas neues daraus produziert/entwickelt, dann sollte derjenige nicht noch zusätzlich dafür zahlen müssen. Natürlich muss das neue am Resultat deutlich hervortreten – einem Lied ein bis zwei Takte hinzuzufügen, oder einer Software ein weiteres Formularfeld reicht hierfür verständlicherweise nicht aus. Aber zumindest sollte die Möglichkeit dazu bestehen.

Da dieser Artikel inzwischen schon länger geworden ist, als er eigentlich werden sollte, werde ich wohl auf die anderen Themen unseres Parteiprogramms später noch einmal eingehen. Allen, deren Interesse ich jetzt geweckt habe, sei der Beitritt, oder auch die Unterstützung der Piratenpartei Deutschland nahegelegt. Alles weitere findet ihr auf unserer Internetseite

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