Tag Archives: Schäuble

Internetzensurplanung befürwortet durch …

Posted on 2. Oktober 2007 by Stephan Straubel

(wie immer) Schäuble. Dass diese Sperren zumindest schwierig, wenn nicht komplett unmöglich sind, scheint ihm aber, genau wie Herrn Frattini, der diesen Vorschlag ursprünglich gemacht hat, komplett zu entgehen. Dies berichtete heise bereits gestern Abend. Über die Bestimmungen wann und … Continue reading →

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Schäuble im Interview

Posted on 2. Oktober 2007 by Stephan Straubel

Bundesinnenminister Schäuble hat am Freitag letzter Woche dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben, in dem er diverse Teilbereiche seiner Politik erklärt, aber eben auch einige Sachen, wie das AntiTerror.Blog schreibt, verdreht. Hier die Links: Das Interview der Woche (Deutschlandfunk)   Der Beitrag … Continue reading →

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Schäuble – Rechtsverdreher in hohem Amt

Posted on 27. September 2007 by Stephan Straubel

Wie es scheint, arbeitet mein persönlicher HassLieblingsminister nicht nur im Bundestag gegen die Verfassung sondern auch in der Strafverfolgung. So hat er vor Kurzem dafür gesorgt, dass ein Auslieferungsersuchen an die USA für 13 CIA-Agenten, die mutmaßlich den Hamburger El … Continue reading →

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Wozu dann noch die “Online-Durchsuchung”?

Posted on 24. September 2007 by Stephan Straubel

Wenn doch Schäuble selber sagt, dass wir in dem einem der sichersten Länder der Erde leben? Mehr dazu bei heise. Irgendwie redet der junge Mann auch nur so, wie es ihm gerade in den Kram passt. Erst 1 Schritt vor, … Continue reading →

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